AGBs

1. Geltungsbereich

a) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) regeln das Verhältnis des Kunden (im Folgenden: Kunden) zu Louicito (im Folgenden: Louicito). Diese AGB können jederzeit unter dem von der Seite www.louicito.de erreichbaren Link „AGB“ eingesehen, ausgedruckt, oder gespeichert werden.

b) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergän­zende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann insoweit Vertragsbe­standteil, als Louicito ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustim­mungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Louicito in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistung vorbehaltlos ausführt. Auch wenn Louicito also den AGB des Kunden nichts ausdrücklich widerspricht, haben die AGB des Kunden keine Gültigkeit.

2. Vertragsschluss

a) Der Vertrag kommt zwischen dem Kunden und Harriet Bosse, Pfingstholstallee 6, 21521 Aumühle zu Stande. Louicito handelt im Namen von Harriet Bosse.

b) Der Vertrag kommt erst zustande, nachdem der Kunde das von Louicito übersandte Angebot schriftlich bestätigt hat.

3. Zahlung Mit Zustandekommen des Vertrags und Übersendung der Rechnung in elektrischer Form oder sonstiger Form ist eine Vorauskassenzahlung über die vereinbarte Vergütung fällig. Wünscht der Kunde eine Rechnung per Post zugesandt, sind hierfür Extrakosten fällig.

4. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten und rechtskräftig festgestellt ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde Mängelrügen oder Ge­genansprüche geltend macht. Der Kunde darf jedoch dann ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertrag beruht.

5. Gewährleistung/Haftung

a) Dem Kunden ist bekannt, dass sämtliche Leistungen Louicitos durch Handarbeit erb­racht werden. Dementsprechend können die einzelnen Motive sowohl in der Form als auch in der Ausführung variieren. Ebenfalls können die auf der Homepage sicht­baren Motive aufgrund der Handarbeit nicht exakt wiedergegeben werden. Diese Motive dienen als Beispiele oder Vorlagen.

b) Louicito steht nicht für die via Bildschirm auf der Homepage sichtbaren Farben der einzelnen Motive ein. Dem Kunden ist bekannt, dass die Farben auf gedrucktem Pa­pier abweichen können.

c) Der Kunde kann nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurück­treten, wenn die Nacherfüllung zweimalig scheitert, unmöglich ist oder von Louicito unzumutbar verzögert oder ernsthaft und endgültig verweigert wird. Weitere Ansprüche des Kunden, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schä­den, die nicht am Scherenschnitt selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen, wenn kein Fall von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, von schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, der Übernahme einer Garantie oder der Verursachung eines Schadens aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Louicito nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.

d) Sämtliche Ansprüche des Kunden, die auf einem Mangel des Scherenschnitts beru­hen, einschließlich vertraglicher und konkurrierender außervertraglicher Schadens­ersatzansprüche, verjähren 12 Monate ab Abnahme. Dies gilt nicht bei Arglist, Vor­satz, grobem Verschulden, einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, Verlet­zung einer Kardinalpflicht oder Übernahme einer Garantie sowie bei Ansprüchen auf Ersatz bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Für Ansprüche, die nicht auf einem Mangel beruhen, gelten die gesetzlichen Regelungen.

6. Urheberrecht

a) Die von Louicito gelieferte Leistung ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte sind vorbehalten. Ohne ausdrückliche Genehmigung Louicitos ist es nicht gestattet, die Leistung auf fotomechanischen oder sonstigen Wegen zu vervielfältigen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektrischen Systemen vorzunehmen.

b) Ebenfalls sind die Inhalte/Bilder/Abbildungen auf der Website www.louicito.de ur­heberrechtlich geschützt. Der Inhalt dieser Website darf ohne ausdrückliche Zu­stimmung Louicitos nicht reproduziert oder unter Verwendung elektrischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder in sonstiger Weise verwertet werden, so­weit das Urheberrecht dies nicht ausdrücklich erlaubt. Eine unerlaubte Nutzung kann gegen geltende Gesetze, einschließlich geltender Urheber­ und Markenrechte ver­stoßen.

7. Datenschutz Louicito wird ermächtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung enthalte­nen Daten im Sinne der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu verarbeiten, zu spei­chern, auszuwerten und zu nutzen. Louicito verpflichtet sich dabei, die datenschutz­rechtlichen Bestimmungen einzuhalten.

8. Verweise und Links Sofern die Website www.louicito.de Links zu externen Websites enthält, unterliegen diese nicht dem Einfluss Louicitos. Louicito übernimmt daher keinerlei Verantwortung für deren Inhalte. Louicito erklärt ausdrücklich, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Websites zu haben. Louicito macht sich die Inhalte der ver­linkten Websites nicht zu eigen und sichert insbesondere nicht zu, dass die Inhalte dieser verlinkten Seiten wahr sind oder einem Zweck dienen bzw. einen bestimmen Zweck erfüllen. Die rechtliche Verantwortung, auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht, liegt ausschließlich beim Betreiber der externen Website.

9. Gerichtsstand und Rechtswahl

a) Als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg vereinbart.

b) Für das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Louicito und alle sich daraus ergebenden Ansprüche gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Aus­schluss des UN­Kaufrechts.

10. Sonstige Bestimmungen

a) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden gegenüber Louicito abgegeben werden (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Er­klärungen von Rücktritt oder Minderung) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift­form.

b) Mündliche Nebenabreden vor oder bei Vertragsschluss bestehen nicht bzw. sind un­wirksam.

c) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen, nichtigen oder undurchsetzbaren Be­stimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die die Parteien nach Treu und Glauben zulässigerweise getroffen hätten, wenn ihnen die Nichtigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit bekannt gewesen wäre. Das Gleiche gilt auch im Falle einer Lücke dieser AGB.